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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cart Care Company GmbH

Für alle Lieferungen und Leistungen durch uns gelten bis auf Widerruf, also auch für zukünftige Geschäfte, ausschließlich die nachstehenden Bedingungen sowie das Gesetz. Andere Bedingungen ( z.B. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers) gelten auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen oder Ergänzungen bedürfen in jedem Falle der schriftlichen Vereinbarung.

1. 1.Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich für Lieferung ab Lager Hamburg, falls nicht anders vereinbart, inkl. Mehrwertsteuer. Diese wird mit dem am Liefertage geltenden Satz gesondert ausgewiesen. Alle uns für den Auftrag entstehenden Port- Fracht- und Verpackungskosten trägt der Auftraggeber. Unsere Verkaufspreise werden nach den uns bekannten Werkspreisen, Frachten sowie Einfuhrzöllen und -steuern berechnet. Aus dem Ausland stammende Waren werden von uns zu den Marktpreisen angeboten und verkauft, die nach dem jeweiligen Tageskurs der Währung des Herkunftslandes berechnet sind. Wenn sich eine der vorgenannten Grundlagen der Preiskalkulation - bei Auslandswaren der Tageskurs der ausländischen Währung - ändert, bevor die Ware geliefert wurde, so sind wir berechtigt, unsere Preise sofort und ohne vorherige Benachrichtigung des Auftraggebers entsprechende zu berichtigen und dem Auftraggeber die berichtigten Preise in Rechnung zu stellen, ohne daß der Auftraggeber deswegen vom Vertrag zurücktreten kann oder die Abnahme der Ware verweigern könnte. Beanstandungen der Berechnungen können grundsätzlich nur anerkannt werden, wenn sie spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Aushändigung der Berechnung schriftlich erfolgen. Die Zahlung ist Zug um Zug gegen Auslieferung der Ware mit Erhalt der Rechnung rein netto zu leisten. Bei uns unbekannten Auftraggebern erfolgt Lieferung gegen Vorauskasse. Skontoabzüge sind unzulässig, wenn nicht ausdrücklich vereinbart. Eine andere Zahlungsweise muß ausdrücklich vorher vereinbart sein Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Leitzinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

3. Aufrechnung
Außer mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen darf der Auftraggeber nicht aufrechnen.

4. Lieferungen
Lieferungen und Leistungen erfolgten stets ab Lager Hamburg. Wünscht der Auftraggeber eine Versendung an einen anderen Ort, so erfolgt diese auf seine Rechnung und Gefahr. Lieferfristen sind grundsätzlich nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Dies wird nicht schon durch die Angabe eines Liefertermins auf der Auftragsbestätigung bewirkt.. Von der Einhaltung einer Lieferfrist sind wir bei höherer Gewalt, Streiks, Betriebsstörungen, Transportstörungen und sonstigen Störungen und Verzögerungen, die nicht durch unser Verschulden begründet sind, befreit. Schadenersatzansprüche und Rücktrittsrechte erwachsen dadurch dem Käufer nicht, es sei denn, der Lieferverzug wird durch uns vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt.

5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung ab unserem Lager über. Verzögert sich der Versand durch Verschulden des Auftraggebers, so geht die Gefahr bereits am Tage der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

6. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung aller unserer Forderungen gegen den Käufer, gleichgültig, ob sie sich auf diese oder andere - früher oder später von uns gelieferten - Waren beziehen, unser Eigentum. Bei Pfändung der Liefergegenstände durch Dritte oder sonstigen Eingriffen Dritter in die Liefergegenstände hat der Auftraggeber uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern; er tritt uns jedoch bereits alle Forderungen in Höhe des Fakturas-Endbetrages ( einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstige Verfügung über die Ware ist ausgeschlossen.

7. Rückgabe
7.1 Sofern es sich um Sonderanfertigungen nach Kundenspezifikation handelt, besteht nach § 312d IV Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge (§§ 312b ff BGB).

7.2 Trotz hoher Fertigungsqualität ist bei Sonderanfertigungen ein Toleranzbereich von 5-8% mgl. und kann nicht beanstandet werden.

8.Gewährleistung/Garatnie
Für Kaufleute im Sinne des HGB gilt:
Für unsere Lieferungen und Leistungen übernehmen wir nur gemäß getrennt vorliegenden Bestimmungen Gewähr. Offenkundige Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung schriftlich auf den hierfür vorgesehenen Gewährleistungs-/Garantieanträgen anzuzeigen. Bei Beanstandungen sind wir nur zur Nachbesserung bzw. zur Ersatzlieferung schadhafter Teile verpflichtet. Nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Minderung oder Wandlung verlangen. Schadensersatzansprüche an die Cart Care Company GmbH sind ausgeschlossen.

8.1 Garantieansprüche an einer Sache im Sinne der Garantiezeit von 12 Monaten sind vor Erledigung einer Maßnahme vom Kunden ausschliesslich schriftlich anzuzeigen bzw. zu beantragen und muss durch uns genehmigt werden.

8.2 Garantieansprüche an einer gebrauchten Sache im Sinne der Garantiezeit von 3 Monaten (oder laut Vereinbarung anders vereinbart) sind vor Erledigung einer Maßnahme vom Kunden ausschliesslich schriftlich anzuzeigen bzw. zu beantragen und muss durch uns genehmigt werden.
Die Garantie gilt nicht für für Verbrauchtsteile wie z.B. Batterien, es sei denn , dass ein Material- oder Herstellungsfehler vorliegt.

9. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzungen, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug oder positiver Vertragsverletzung aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung (Produzentenhaftung) sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

10. Versicherung
Die uns zur Durchführung eines Auftrages übergebenen Gegenstände sind gegen Feuer, Diebstahl und Transportschäden usw. nicht versichert. Diese Risiken sind vom Auftraggeber zu decken und werden auf Anordnung auf Kosten des Auftraggebers von uns abgedeckt.

11. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehende Streitigkeiten ist Hamburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. 1.Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht.

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Cart Care Company GmbH · Industriestr. 12 · 25421 Pinneberg · Tel. +49(0)4101-3748394 · Fax +49(0)4101-3748405 · E-Mail info@cartcare.de